Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind Gegenstand von Verträgen die über den Online-Shop (http://www.klibo.de) zwischen der Klinger & Born GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dipl.Ing. Peter Born und Volker Treusch, In den Schlangenäckern 5, 64395 Brensbach, Telefon: +49 (0) 6161 9309 0, Telefax: +49 (0) 6161 9309 10, E-Mail: info@klibo.de, Handelsregister: Amtsgericht Darmstadt, HRB-Nr. 70527, Umsatzsteueridentifikations-Nr. DE 811323496,
- im Folgenden Anbieter -
und einem Kunden
- im Folgenden Kunde -
geschlossen werden.
1. Geltungsbereich / Vertragspartner
Kunde können sowohl Unternehmer, als auch Verbraucher sein. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn der Vertrag mit dem Anbieter nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist.
Verbraucher erhalten mit Zusendung der bestellten Ware diese Geschäftsbedingungen sowie die darin enthaltenen Verbraucherschutzhinweise und die Widerrufsbelehrung nochmals in Schriftform.
2. Zustandekommen des Vertrags
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
Mit Absendung seiner Bestellung an den Anbieter gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags an den Anbieter ab.
Der Bestellvorgang über den Onlineshop des Anbieters ist wie folgt vorzunehmen:
Nach vorheriger Anmeldung auf der Internetseite des Anbieters (www.klibo.de) kann der der Kunde die gewünschten Waren, durch anklicken des entsprechenden Buttons, in den so genannten "Warenkorb" legen und diese dort sammeln. In einen zweiten Schritt gibt der Kunde seine persönlichen Daten ein. Danach wählt er die Zahlungsweise.
Anschließenden gelangt der Kunde zu einer Gesamtübersicht der Bestellung und der von ihm eingegebenen Daten. Nach einer sorgfältigen Prüfung seiner Bestellung kann der Kunde diese dort, soweit erforderlich, korrigieren.
Anschließend muss der Kunde durch setzen des Hackens in dem Feld "AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert" bestätigen, dass er die Geschäftsbedingungen und Verbraucherschutzhinweise des Anbieters zur Kenntnis genommen und deren Geltung für den Vertrag akzeptiert hat. Gleiches gilt für die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung. Auch dies ist durch das Setzen eines Hackens in dem entsprechenden Feld zu bestätigen. Der Kunde hat die Möglichkeit die AGB und Verbraucherschutzhinweise sowie die Datenschutzerklärung über den Onlineshop des Anbieters einzusehen und auszudrucken.
Danach kann der Kunde durch klicken auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Anbieter abgeben. Die Bestellung ist damit abgeschlossen.
Der Anbieter versendet hierauf eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail an die von dem Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail stellt die Annahme des Angebotes dar.
3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zum vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Anbieters.
4. Preise, Versandkosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Versandkosten werden in dem Onlineshop des Anbieters bzw. vor Absendung der Bestellung an den Anbieter in der Gesamtübersicht der Bestellung ausgewiesen.
5. Zahlungsbedingungen, Lieferung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (durch Vorab-Überweisung oder Paypal), per Barzahlung bei Abholung oder per Nachnahme. Andere Zahlungensarten sind ausgeschlossen. Bei der Zahlungsart Vorkasse ist der Rechnungsbetrag an die in der Auftragsbestätigung benannte Bankverbindung, innerhalb von 10 Tagen zu überweisen.
Die Lieferung erfolgt bei der Zahlungsart Nachname innerhalb der bei der Artikelbeschreibung angegeben Lieferzeit. Bei der Zahlungsart Vorkasse wird die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang beim Anbieter durch diesen versendet.
Eine Aufrechnung durch den Kunden kann nur mit gerichtlich festgestellten, unbestrittenen oder durch den Anbieter anerkannten Gegenforderungen erfolgen.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
6. Gewährleistung / Schadenersatz
Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsdauer beträgt 1 Jahr ab Kaufdatum.
Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
7. Datenschutz
Der Anbieter erhebt, speichert und verarbeitet die für die Anbahnung, den Abschluss, die Abwicklung und die Rückabwicklung eines Kaufvertrages erforderlichen Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Beim Besuch der Internetseiten des Anbieters werden die aktuell von dem PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC sowie die von dem Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind dem Anbieter damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Sämtliche personenbezogenen Daten, die der Kunde dem Anbieter mitteilt, werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Der Anbieter wird die Daten des Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Sollten im Rahmen des Vertragsverhältnisses Zahlungen an den Kunden erforderlich sein, gibt der Anbieter, zur Abwicklung solcher Zahlungen, die erforderlichen Daten des Kunden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Der Anbieter versichert, dass er personenbezogene Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde einer Weitergabe vorher ausdrücklich eingewilligt hat. (Soweit der Anbieter zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.)
Die dem Anbieter über dessen Onlineshop mitgeteilten personenbezogenen Daten des Kunden werden nur so lange von diesem gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie dem Anbieter überlassen wurden. Zu beachtende handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen können eine Speicherung bestimmter Daten für die Dauer von bis zu 10 Jahre erforderlich machen.
Der Kunde kann jederzeit die Löschung, Korrektur oder Sperrung seiner personenbezogenen Daten von dem Anbieter verlangen, wenn er mit deren Speicherung nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sind. Der Anbieter wird daraufhin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten des Kunden veranlassen. Wenn der Kunde dies wünscht, erhält er unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die der Anbieter über ihn gespeichert hat. Für Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten sowie für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendet sich der Kunde an die:
Klinger & Born GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer
Dipl.Ing. Peter Born und Volker Treusch,
In den Schlangenäckern 5, 64395 Brensbach,
Telefon: +49 (0) 6161 9309 0, Telefax: +49 (0) 6161 9309 10,
E-Mail: info@klibo.de
Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit von Internetseiten auf die aus dem Internetangebot des Anbieters verwiesen wird bzw. die darüber verlinkt sind. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen dort durch Dritte. Der Kunde wird deshalb angehalten die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
8. Widerrufsrecht von Verbrauchern und Rücksendungskosten bei Ausübung des Widerrufrechts
Kunden die Verbraucher sind (vgl. Ziffer 1. dieser AGB) steht ein Widerrufrecht gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu.
Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Ein Widerrufsrecht besteht ausnahmslos nicht bei
- Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
- vom Kunden verwendeten (z.B. Änderung von Programmierungen) oder ans Stromnetz angeschlossenen Produkten
- Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.)
W I D E R R U F S B E L E H R U N G
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Klinger & Born GmbH, In den Schlangenäckern 5, 64395 Brensbach
Telefax: +49 (0) 6161 9309 10
E-Mail: info@klibo.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Klinger & Born GmbH, In den Schlangenäckern 5, 64395 Brensbach
Telefax: +49 (0) 6161 9309 10
E-Mail: info@klibo.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang (z.B. Änderung der Programmierung eines Frequenzumrichters) mit ihnen zurückzuführen ist.
E N D E D E R W I D E R R U F S B E H L E H R U N G
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart.